Wo es keine Marktwirtschaft gibt, sind alle gesetzlichen Garantien der Freiheitsrechte wertlos. Was soll Pressefreiheit in einem Lande, in dem alle Druckereien von der Regierung verwaltet werden? Oder Versammlungsfreiheit, wenn alle Versammlungshallen Regierungseigentum sind?
Die Stimmung in der Türkei kippt weiter: Auch eine simple Meinungsäußerung in einer Fernsehdebatte kann schon zu einer Haftstrafe führen. Dies zeigt der Fall einer Frau, die sich kritisch zum Militäreinsatz in den Kurdengebieten geäußert hat.
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http://www.n-tv.de/politik/Tuerkin-muss-wegen-TV-Anrufs-ins-Gefaengnis-article19811992.html
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Islamistischer Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Magdeburg
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