Macht außer Kontrolle – Der Diätencoups von Rheinland-Pfalz

Der beste Platz für Politiker ist das Wahlplakat. Dort ist er tragbar, geräuschlos und leicht zu entfernen.

— Loriot

Macht außer Kontrolle – Der Diätencoups von Rheinland-Pfalz

Fr, 12. Mai 2017 Ein Betrugsfall

Wie in Baden-Württemberg hat auch der Landtag von Rheinland-Pfalz seine Finanzen in einem skandalösen Blitzgesetzgebungsverfahren kurz vor der Landtagswahl durchgepeitscht.

Hans Herbert von Arnim präsentiert heute in Mainz eine neue Studie: „Macht außer Kontrolle – Der Diätencoups von Rheinland-Pfalz“. Einleitend erinnert er an eine der letzten Beilagen zur Wochenzeitung Das Parlament zum Thema Wahrheit und Lüge in der Politik. Dort sei klargestellt, „dass systematisches Lügen der Politik schadet, dass dem Parlament hierbei eine Kontrollfunktion zukommt und dass eine besonders schwere Form von Lügen – eine »Lüge zweiter Ordnung« – vorliegt, wenn die Instanz, die Lügen aufdecken soll, selbst lügt.“ Dann sei der Schaden für das Vertrauen in Parteien, Regierung und Parlament sowie für die Demokratie besonders groß.

………………………..

……………………….

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/macht-ausser-kontrolle-der-diaetencoups-von-rheinland-pfalz/

Beitrag teilen

Was ist unsere Aufgabe

Adpunktum liefert täglich eine parteiunabhängige, kritische Nachrichtenübersicht aus Quellen, die wir für zuverlässig halten, www.adpunktum.de.

Ziel ist es, den Lesern ein breites Spektrum an Informationen zu übermitteln. Adpunktum gibt auch einen monatlich erscheinenden, kostenlosen Newsletter heraus.

Newsletter
Wenn Sie zusätzlich zum monatlichen Newsletter die Daily Headlines abonnieren möchten, klicken Sie auch noch das entsprechende Feld an.

Neueste Beiträge

Weitere links