MASKEN-SKANDALE
Unions-Abgeordnete Nüßlein und Löbel ziehen Konsequenzen
Die wegen Geschäften mit Corona-Schutzmasken arg in die Kritik geratenen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein (CSU) und Nikolas Löbel (CDU) haben Konsequenzen aus ihrem Verhalten gezogen. Löbel und Nüßlein haben ihr Bundestagsmandat niedergelegt. Während Nüßlein noch CSU-Mitglied ist, hat Löbel seine Partei allerdings verlassen, um weiteren Schaden von der Partei abzuwenden. Das Verhalten dieser Abgeordneten hat Folgen; denn in aktuellen Umfragen büßen die Unionsparteien an Beliebtheit deutlich ein.
(Mehrere Quellen)
MASKEN-SKANDALE
Spahn will Namen offenlegen
Die Union bleibt in der Affäre um Provisionsgeschäfte von Abgeordneten weiter unter Druck. Der Koalitionspartner SPD und die Oppositionsparteien forderten von CDU und CSU neben Aufklärung auch eine Verschärfung der Regeln für Nebentätigkeiten von Abgeordneten. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will die Namen aller Abgeordneten öffentlich machen, die im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Schutzmasken gegenüber seinem Ministerium in Erscheinung getreten sind. Dies soll aber erst nach Rücksprache mit der Bundestagsverwaltung geschehen.
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hatte am Sonntag in der ARD eine Klärung aller Zweifelsfälle in seiner Fraktion angekündigt. Eine Anfrage des Tagesspiegels an die Fraktionspressestelle, wie das geschehen solle, blieb unbeantwortet. Die Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kündigte „umfangreiche Maßnahmen“ an, um die Vorgänge aufzuklären und Nebentätigkeiten von Bundestagsabgeordneten strenger zu regeln. In einem Schreiben an die Unionsabgeordneten teilten Fraktionschef Brinkhaus und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt einen neuen Verhaltenskodex an. Dieser werde in Bezug auf Nebentätigkeiten „deutlich“ über das hinausgehen, was der Bundestag den Abgeordneten vorschreibt.
DEUTSCHE AKTIEN BOOMEN
Die Hoffnung stirbt zuletzt
Der Dax feiert eine Party, obwohl die Corona-Pandemie Deutschland noch immer lähmt. Während Tech-Titel leiden, steigen Bank-Aktien kräftig. Auch Reise- und Tourismus-Werte sind gefragt. ………..Die Hoffnung auf zusätzlichen Rückenwind für die Weltwirtschaft lockt Anleger auch an den deutschen Aktienmarkt zurück. Aufgrund der Impffortschritte ist ein Ende der Pandemie in Sicht. Hinzu kommt, dass der US-Senat neue billionenschwere Corona-Staatshilfen gebilligt hat. Morgen soll das Gesetz vom Repräsentantenhaus abgesegnet werden. Präsident Joe Biden könnte es dann im Laufe der Woche unterzeichnen.………….
(Quelle: n-tv)
US-KONJUNKTUR
Kräftige Erholung durch Bidens Hilfspaket
Wenn es nach Janet Yellen geht, dann steht die US-Wirtschaft vor einer „sehr starken“ Erholung. Die 74jährige US-Finanzministerin glaubt, dass das Coronavirus-Hilfsprogramm von Präsident Joe Biden in Höhe von 1,9 Billionen US-Dollar zu einem starken Wirtschaftsaufschwung führen wird. Gleichwohl, so sagt Yellen, werde dadurch das seit langem existierende Problem der Ungleichheit in der Bevölkerung nicht behoben.
(Quelle: Reuters)
CAPITOL WASHINGTON
US- NATIONALGARDE SOLL WEITER HILFE LEISTEN
Die Polizei in Washington bittet die Nationalgarde um längere Unterstützung bei der Beschützung des Kapitols in Washington. Vor zwei Monaten stürmten Anhänger des damaligen US-Präsidenten Trump das Kapitol, den Sitz des Kongresses.
(Quelle: Washington Post, CNN)
CORONA-SCHNELLTESTS
Viele Fragezeichen: Wie kostenlos ist kostenlos
Deutschlands Bürger spüren einen Teil von Alltag. Zum Start der angekündigten kostenlosen Corona-Schnelltests für jeden Bürger ohne Symptome sind weiter viele Fragen offen. „Das ist alles sehr ernüchternd“, sagte die Präsidentin der Landesapothekerkammer Hessen, Ursula Funke, in Wiesbaden auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa.
(Quelle: dpa)
ROHSTOFFE
Starke Preisfluktuationen am Welt-Rohölmarkt
Raketen-Attacken auf die Rohölförderanlage und das Verlade-Terminal im saudi-arabischen Ras Tanura haben am Welt-Rohölmarkt zu einem kräftigen Preisanstieg geführt. Die Rohöl-Richtmarke Brent stieg innerhalb weniger Stunden von etwa 67 $ je Barrel auf zeitweise 71,38 $ je Barrel auf den höchsten Stand seit Januar des Jahres 2020.
(Quellen: Opec, Bloomberg, Reuters)
