Nicht funktionierende Gewaltenteilung, Parteiendiktatur, Deep State, fehlende ‚Checks and Balances‘

Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.

— Mark Twain

Nicht funktionierende Gewaltenteilung, Parteiendiktatur, Deep State, fehlende ‚Checks and Balances‘

„Da die Mitglieder des Kongresses von einer Wählerschaft gewählt werden, die unbeteiligt und uninformiert ist, ist Madisons großer Plan einer ausgleichenden Gewaltenteilung gescheitert, und es ist eine andere Dynamik entstanden. Sein Entwurf ging davon aus, dass Ehrgeiz, der dem Ehrgeiz entgegenwirkt, zu einem Gleichgewicht der Macht führen würde und dass sich ein ständiger Machtkampf zwischen den drei Zweigen ergeben würde, der keinen Raum für eine gefährliche Machtkonzentration lässt. Die verschiedenen Bestandteile der Regierung würden sich gegenseitig an ihrem Platz halten. Das vorrangige Ziel der von einer unbeteiligten und uninformierten Wählerschaft gewählten Gesetzgeber ist jedoch nicht die Anhäufung von Macht, indem sie den Trumanisten (deep state) die Politik vorschreiben, wie es Madisons Modell sonst vorausgesagt hätte. Ihr vorrangiges Ziel ist es, die Wiederwahl zu gewinnen, ein Ziel, das oft nicht mit der Notwendigkeit vereinbar ist, sich gegen Eingriffe in die Macht des Kongresses zu wehren. Alle Mitglieder des Kongresses wissen, dass sie nicht dafür stimmen können, irgendjemandem eine Politik vorzuschreiben – oder zu verbieten -, wenn sie die Wiederwahl verlieren. Es ist nicht so, dass Madison sich geirrt hätte; es ist vielmehr so, dass die Voraussetzung dafür, dass das Madisonsche System so funktioniert, wie es beabsichtigt war – die bürgerliche Tugend -, nicht gegeben ist.

Michael J. Glennan (National Security and Double Government)

 

„Die Geheimdienstausschüsse sind mehr damit beschäftigt, die Behörden vor Haushaltskürzungen zu schützen, als die Öffentlichkeit vor ihren Übertretungen zu bewahren.“
James Bamford (2013, Fünf Mythen über die NSA)

„Als ich über Jacks (John F. Kennedys) Beziehung zu den Generälen nachdachte, wurde mir langsam klar, dass das Militär in unserer Gesellschaft so stark war, dass wahrscheinlich kein Präsident gegen sie bestehen konnte.“
Richter Douglas (ein Familienfreund der Kennedys)

Beitrag teilen

Was ist unsere Aufgabe

Adpunktum liefert täglich eine parteiunabhängige, kritische Nachrichtenübersicht aus Quellen, die wir für zuverlässig halten, www.adpunktum.de.

Ziel ist es, den Lesern ein breites Spektrum an Informationen zu übermitteln. Adpunktum gibt auch einen monatlich erscheinenden, kostenlosen Newsletter heraus.

Newsletter
Wenn Sie zusätzlich zum monatlichen Newsletter die Daily Headlines abonnieren möchten, klicken Sie auch noch das entsprechende Feld an.

Neueste Beiträge

Weitere links