Wo es keine Marktwirtschaft gibt, sind alle gesetzlichen Garantien der Freiheitsrechte wertlos. Was soll Pressefreiheit in einem Lande, in dem alle Druckereien von der Regierung verwaltet werden? Oder Versammlungsfreiheit, wenn alle Versammlungshallen Regierungseigentum sind?
Wenn der Justizminister mit seinem neuen Urheberrecht durchkommt, dann wird es keine freien Zeitungsverlage mehr geben. Kennt der Mann die Verfassung nicht?
27.05.2017, von Thomas Thiel
Die Bundesregierung will in den nächsten Wochen eine Reform des Wissenschaftsurheberrechts beschließen. Das wird für die Pressefreiheit dramatische Folgen haben. Der vorliegende Reformentwurf, der das Recht an ein digitales Umfeld anpassen will, ……………………………..
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