Wo es keine Marktwirtschaft gibt, sind alle gesetzlichen Garantien der Freiheitsrechte wertlos. Was soll Pressefreiheit in einem Lande, in dem alle Druckereien von der Regierung verwaltet werden? Oder Versammlungsfreiheit, wenn alle Versammlungshallen Regierungseigentum sind?
Von Wolfram Weimer
Für die Grünen bahnt sich ein Debakel an. Die Umfragewerte fallen immer weiter und nähern sich nun sogar der Fünf-Prozent-Marke. Die Spitzenkandidatin wirkt wie der traurige Schatten der Kanzlerin.
Die neuen Umfragen sind für die Grünen ein Desaster. Anderthalb Wochen vor der Wahl ……………………………
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