Wo es keine Marktwirtschaft gibt, sind alle gesetzlichen Garantien der Freiheitsrechte wertlos. Was soll Pressefreiheit in einem Lande, in dem alle Druckereien von der Regierung verwaltet werden? Oder Versammlungsfreiheit, wenn alle Versammlungshallen Regierungseigentum sind?
Seit Monaten droht Donald Trump, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen. Nun erwägt Deutschland tatsächlich neue Sanktionen. Doch das ist nicht einfach Appeasement gegenüber den USA. Denn zwischen Berlin und Teheran schwelen noch ganz andere Konflikte.
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https://www.n-tv.de/politik/Deutschland-erwaegt-neue-Iran-Sanktionen-article20242490.html
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