Her mit den Passwörtern – Was schert die Justizministerin unsere Verfassung

Manchmal frage ich mich, ob die Welt von klugen Menschen regiert wird, die uns zum Narren halten, oder von Schwachköpfen, die es ernst meinen.

— Mark Twain

Her mit den Passwörtern – Was schert die Justizministerin unsere Verfassung

Von Joachim Steinhöfel Mi, 18. Dezember 2019

Was Justizministerin Lambrecht (SPD) unter dem Deckmantel der Extremismusbekämpfung und der Floskel der „Hassrede“ vorschlägt, ist ein Gesetz, das elementare Grundrechte schleift. Es ist verfassungswidrig und einer Demokratie unwürdig.

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