Wo es keine Marktwirtschaft gibt, sind alle gesetzlichen Garantien der Freiheitsrechte wertlos. Was soll Pressefreiheit in einem Lande, in dem alle Druckereien von der Regierung verwaltet werden? Oder Versammlungsfreiheit, wenn alle Versammlungshallen Regierungseigentum sind?
Stand: 18.02.2020 Von Erwin Jurtschitsch
Rot-Grün oder Grün-Rot nach der Wahl – die Reihenfolge scheint irrelevant. Wäre es nicht klüger, der Stadt diese Erfahrung zu ersparen? Gastbeitrag und offener Brief eines Ex-Grünen, „Taz“-Gründers und Hamburger Unternehmers.
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