Politik nach Maas: Rückfall in den Vormärz

Aber schauen Sie, wir haben jetzt jeden vierten Deutschen geimpft, diese Woche wird’s noch jeder fünfte werden…

— Jens Spahn (2021, CDU Bundesgesundheitsminister, im Interview)

Politik nach Maas: Rückfall in den Vormärz

Von Tomas Spahn Mi, 15. März 2017 NEIN, NEIN UND NOCHMAL NEIN

Des Maasens jüngste Initiative, das aus seiner Sicht unzureichende Vorgehen der Betreiber sozialer Netzwerke wie Facebook und Twitter gegen „Hassbotschaften“ mit hohen Strafen zu ahnden, ist der finale Rückfall in die Willkür- und Ständejustiz der Zeit vor 1848.

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https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/politik-nach-maas-rueckfall-in-den-vormaerz/

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