Der Überwachungsstaat

Inflation ist die ultimative Steuer. Eine Steuer von der die Leute nicht wissen, dass sie besteuert werden. Eine Steuer für Leute, die an Papiergeld und an ihre Regierung glauben.

— Warren Buffett

Der Überwachungsstaat

„Die NSA (National Security Agency) wurde 1952 nicht durch ein Gesetz, sondern durch Präsident Trumans Top-Secret-Erlass gegründet. Ihre Existenz blieb unerkannt, bis sie in den 1970er Jahren unerwünschte öffentliche Aufmerksamkeit erregte, als ein Bericht des Senate Select Committee to Study Governmental Operations with Respect to Intelligence Activities enthüllte, dass die NSA Vietnamkriegsgegner im Auge behielt und eine ‚Überwachungsliste‘ von Personen und Organisationen erstellte, die in der Bürgerrechts- und Antikriegsbewegung aktiv waren. Der Bericht enthüllte ferner, dass die NSA zwischen 1945 und Mai 1975 Kopien von Millionen internationaler Telegramme erhielt, die in die, aus den oder durch die Vereinigten Staaten geschickt wurden. Im Anschluss an die Untersuchung des Ausschusses über die Spionage des US-Geheimdienstes im Inland gab der Ausschussvorsitzende Frank Church eine prophetische Erklärung ab: Die Fähigkeit der NSA könnte sich jederzeit gegen das amerikanische Volk wenden, und kein Amerikaner hätte mehr eine Privatsphäre, so groß ist die Fähigkeit, alles zu überwachen: Telefongespräche, Telegramme, es spielt keine Rolle. Es gibt, so Church, ein enormes Missbrauchspotenzial, wenn die NSA ihre gewaltige Technologie gegen die inländische Kommunikation einsetzt.“

Michael J. Glennan (Nationale Sicherheit und Doppelregierung)

 

„Ich möchte nicht, dass dieses Land jemals über diese Brücke geht. Ich weiß, dass die Fähigkeit vorhanden ist, die Tyrannei in Amerika total zu machen, und wir müssen dafür sorgen, dass diese Behörde und alle Behörden, die über diese Technologie verfügen, im Rahmen des Gesetzes und unter angemessener Aufsicht arbeiten, damit wir diesen Abgrund nie überqueren. Das ist der Abgrund, aus dem es kein Zurück mehr gibt.“

Frank Church (Vorsitzender des Sonderausschusses des Senats zur Untersuchung der Tätigkeit der Regierung in Bezug auf nachrichtendienstliche Aktivitäten, 1976, zur NSA)

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