Gewaltenteilung

Der Deutsche gleicht dem Sklaven, der seinem Herrn gehorcht ohne Fessel, ohne Peitsche, durch das bloße Wort, ja durch einen Blick. Die Knechtschaft ist in ihm selbst, in seiner Seele; schlimmer als die materielle Sklaverei ist die spiritualisierte. Man muß die Deutschen von innen befreien, von außen hilft nichts.

— Heinrich Heine

Gewaltenteilung

„Alles wäre verloren, wenn ein und derselbe Mann oder dieselbe Körperschaft der Fürsten, des Adels oder des Volkes diese drei Gewalten ausübte: Gesetze zu erlassen, sie in die Tat umzusetzen und über Verbrechen und private Streitigkeiten zu richten.“

Charles-Louis Montesquieu (1689–1755, französischer Staatsphilosoph)

 

„Die Erfahrung hat .. gezeigt, dass die Gewaltenteilung nicht ausreicht, um die offene Gesellschaft nachhaltig zu sichern. Auch wenn die drei Gewalten – Legislative, Exekutive und Judikative – von unterschiedlichen Personen kontrolliert werden, so stehen diese doch allesamt auf der Gehaltsliste desselben territorialen Gewaltmonopolisten: des Staates. Sie haben folglich allesamt ein gemeinsames Interesse an der Aufblähung des Staatsapparates und des Staatsbudgets: Das bringt ihnen Jobsicherheit, wachsende Macht aufgrund zusätzlicher Aufgaben und Untergebener (2) sowie höhere Einkommen auf Kosten der Steuerzahler. Es genügt also nicht, die Staatsgewalt in drei oder mehr Einheiten aufzuteilen, zumal sich auch Staaten mit etablierter Gewaltenteilung tendenziell auf Kosten der individuellen Freiheit aufblähen.“

Olivier Kessler (Juni 2022)

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