Der amerikanische Wirtschaftskrieg gegen Syrien

Mit der CDU will ich nichts zu tun haben.

— Angela Merkel (Bundeskanzlerin, 1990)

Der amerikanische Wirtschaftskrieg gegen Syrien

„Die Zukunft Syriens muss von seinem Volk bestimmt werden, aber Präsident Bashar al-Assad steht ihm im Weg… Als Teil dieser Bemühungen kündigt meine Regierung beispiellose Sanktionen an, um die finanzielle Isolierung des Assad-Regimes zu vertiefen und seine Fähigkeit, eine Kampagne der Gewalt gegen das syrische Volk zu finanzieren, weiter zu beeinträchtigen.  Ich habe eine neue Durchführungsverordnung unterzeichnet, die das sofortige Einfrieren aller Vermögenswerte der syrischen Regierung, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen, vorschreibt und es US-Personen verbietet, sich an Transaktionen mit der syrischen Regierung zu beteiligen. Diese E.O. verbietet auch die Einfuhr von Erdöl oder Erdölprodukten syrischen Ursprungs in die USA, untersagt US-Personen jegliche Geschäfte mit syrischem Erdöl oder Erdölprodukten und verbietet US-Personen, in Syrien tätig zu werden oder zu investieren. Wir erwarten, dass die heutigen Maßnahmen durch weitere ergänzt werden.“

(Auszüge aus Barrack Obamas Durchführungsverordnung von 2011)

 

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